Salzlandgrüne zur Dickstoffversatzanlage in Staßfurt

LOGOXXX - PressemitteilingNach großen Diskussionen beziehen die Salzlandgrünen Stellung zum Thema Dickstoffversatzanlagen im Salzlandkreis.

Konkret geht es hierbei um die Betreibung einer Dickstoffversatzanlage für die Firma MINEX GmbH durch die Sodawerke Stassfurt GmbH & Co. KG. Diesem Vorhaben stehen die  Grünen des Salzlandkreises sehr kritisch gegenüber. In dieser Versatzanlage sollen neben Trockenmischungen aus Gladbeck (REMONDIS), die bereits die zu entsorgenden Abfallstoffe enthalten, vor Ort auch Filterstäube der Müllverbrennungsanlage der EVZA (Staßfurt) und Abfälle weiterer Regionen der Entsorgung zugeführt werden. Es ist eine hohe Verkehrsbelastung für unsere gesamte Umwelt vorhersehbar. Die Salzlandgrünen fordern daher den Betreiber auf, offen zu legen, wo genau die ganzen Abfälle herkommen  ebenso die Anfahrtswege und Anfahrtszeiten.

Der Versuchsbetrieb läuft seit 2008. Die Salzlandgrünen fordern, dass die Geheimniskrämerei um die Anlage beendet wird und die Ergebnisse der vom Vorhabenträger vorgelegten Nachweise zur Langzeitsicherheit über den bisherigen Versuchsbetrieb einer breiten Öffentlichkeit gerade jetzt im Zusammenhang mit dem Genehmigungsverfahren bekannt gemacht werden. Auch die Frage, wie voll die Kavernen jetzt schon sind, sollte eine Antwort finden.

Die Dickstoffversatzanlage als Anlage zur Behandlung von gefährlichen Abfällen wird seit 2008 mit einer Versuchsgenehmigung nach BImSchG einschließlich ihrer Verlängerung in 2011 am Standort Staßfurt betrieben. Sie befindet sich jetzt im Genehmigungsverfahren für den Dauerbetrieb.

Es ist eine Tatsache, dass in vielen Prozessen verschiedene gefährliche Abfälle in Staubform anfallen, z.B. Aschen und Stäube aus Rauchgasreinigungen. Es besteht die Notwendigkeit diese gefährlichen Abfälle langzeitsicher zu verwahren. Im Vergleich verschiedener Deponierungsvarianten erscheint die untertätige Deponierung am sichersten. Dabei ist eine Konditionierung, die die Stäube in eine verfestigte, ausgehärtete Struktur zwingt gegenüber einer Einlagerung in staubförmiger Form (z.B. 500-kg-Big-Bags) ebenso vorzuziehen, wie die Ablagerung in isolierten Einzelkavernen gegenüber der in einem stillgelegten Bergwerksbetrieb.

Die Salzlandgrünen fordern Informationen darüber ein, wie der in den Untergrund eingebrachte Dickstoff mit der in den Kavernen vorhandenen Sole reagiert. Darüber hinaus fordern wir die Vorlage der Sicherheitskonzepte für die überirdische Aufbereitungsanlage, insbesondere auch bezüglich des Explosionsschutzes im Zusammenhang mit Gasbildungen in den Mischprozessen. Die Fragen des Immissions- und Lärmschutzes und insbesondere des Gewässerschutzes müssen ebenso zwingend Beachtung finden wie die Sicherung der Einhaltung der Dickstoffrezepturen.

Die Salzlandgrünen fordern den Betreiber auf die Ängste der Bevölkerung ernst zu nehmen und die Öffentlichkeit umfassend und offen über die Vorgänge in der Dickstoffversatzanlage zu informieren. Wir werden den Prozess weiter kritisch begleiten.

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