Ein gutes Zeichen für Bürgerbeteiligung!

Wir haben Schwein gehabt - KopieMit einem klaren Votum von 83,84% haben die BürgerInnen ihren Standpunkt mitgeteilt: Mit uns gibt es keinen Schlachthof!

“Wir sind froh, dass die BürgerInnen so zahlreich abgestimmt haben – war es ja der dritte Wahlgang in Folge.”, freut sich der Kreisvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Salzlandkreis, Andreas Gernegroß.

“Mit einer Wahlbeteiligung von 24,08% wirkt der Bürgerentscheid zwar nicht rechtlich bindend, denn dafür wären 25 % Wahkbeteiligung erforderlich gewesen. Dennoch sollten sich die Stadträte und der Oberbürgermeister an dieses Votum halten. Immerhin haben mehr Bernburger am Bürgerentscheid teilgenommen als an der Landratsstichwahl. Wer meint, dass 24 % Wahlbeteiligung nicht reichen, darf gleich mal die Landratswahl anfechten – da waren es nur 19,3 % in der Stichwahl ”, so Kreisvorsitzender Gernegroß

“Wir danken allen fleißigen Helfern, besonders auch denen, die unsere 15.000 Flyer im gesamten Stadtgebiet verteilt haben.

Wir GRÜNEN setzen uns mit unserem Verständnis für Bürgerrechte und Demokratie für Transparenz und die Möglichkeit des Mitgestaltens ein. Und so hat dieser Wahlgang gezeigt, dass eine frühzeitige Einbindung der BürgerInnen wichtig ist. Voraussetzung ist natürlich, dass der Oberbürgermeister den Stadtrat und den Bürgern genügend Zeit gibt, sich mit den anstehenden Themen auseinander zu setzen.

Andreas Gernegroß: “Wir werden genau darauf achten, wie der Oberbürgermeister Anliegen behandelt, die im öffentlichen Interesse stehen.”

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