Vergabepraxis im Salzlandkreis

Pressemitteilung der Ortsgruppe Egeln

Immer wieder werden wir Egelner Grünen um eine Stellungnahme in Sachen Haubold gebeten. Vielen Bürger*innen leuchtet die Vergabepraxis nicht ein.

Natürlich finden es auch wir sehr bedauerlich, wenn ortsansässige Firmen bei der Vergabe nicht zum Zuge kommen. Zum einen würde das Arbeitsplätze direkt und indirekt in der Region sichern und zum anderen kommen Umweltaspekte hinzu.  Für uns steht fest, dass das wirtschaftlichste Angebot nicht immer das günstigste Angebot sein muss. Auch sozio-ökologische Aspekte, technische Standards und Tarife müssen in dieser Entscheidung mit einfließen.

Fakt ist, es konnte sich jeder an der Ausschreibung beteiligen. Niemand wurde ausgeschlossen, den Zuschlag hat der wirtschaftlichste Anbieter bekommen. Soweit ist wohl alles korrekt und im gesetzlichen Rahmen gelaufen. Falls unterlegene Anbieter glauben, falsch bewertet worden zu sein, so steht der Rechtsweg offen. Insoweit können wir uns da als Politiker, Partei nicht weiter einmischen und haben auch keinen Gestaltungsspielraum.

Fakt ist aber auch, dass die Informationspolitik aller Beteiligten stark zu wünschen übrig gelassen hat. So gab es wohl auch falsche und irreführende Informationen, die auch über die Presse stark gestreut wurden, so dass ein falscher Eindruck von der Vergabe entstanden ist. Statt miteinander zu reden wurde jeweils nur übereinander geredet. Die Kreisverwaltung hätte proaktiver auf falsche Meldungen reagieren müssen. Durch solche zögerliche Reaktion bleibt in der Bevölkerung ein fahler Beigeschmack.  

Überdies konnte wieder einmal beobachtet werden, dass quasi eine schwarze Wand der Informationsteilung über dem Salzlandkreis liegt. Auch üben wir Kritik an der Presse. Seit der Gebietsreform 2007 wurde der Salzlandkreis was die Tageszeitung angeht, in zwei Gebiete aufgeteilt. Aschersleben/Bernburg die Mitteldeutsche Zeitung und Schönebeck/Staßfurt die Volksstimme. Es wäre endlich mal zu überdenken, ob es eine Tageszeitung für das gesamte Gebiet geben könnte. Als Egelner Grüne erhalten wir nie die Informationen die zum Beispiel  in der Mitteldeutschen stehen. 

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