Die Salzlandgrünen zur Entscheidung des Stadtrates vom 1.7. zum Bürgerentscheid über den geplanten Großschlachthof
Mit dem klaren Votum einer Zwei-Drittel-Mehrheit stimmten gestern die Mitglieder des Bernburger Stadtrates für die Durchführung der Bürgerabstimmung über den möglichen Megaschlachthof. Die Stadtratsfraktion der LINKEN hatte mit zwei Anträgen gefordert, das Thema gleich per Stadtratsbeschluss zu den Akten zu legen. Diese Forderung wurde von den Bündnisgrünen Stadträten unterstützt.
Ziel war es, der Stadt weitere Kosten für einen Wahlgang und den Bürgern den Weg zu einer dritten Wahl in Folge zu ersparen. „Deshalb haben unsere BÜNDNISGRÜNEN Stadträte die beiden Anträge unterstützt. Der erste sollte den Verzicht auf die Durchführung der Abstimmung ermöglichen, der zweite zielte darauf, vom Stadtrat ein grundsätzliches Votum gegen den Verkauf von Grundstücken an einen Großschlachthofbetreiber zu bewirken“, so der grüne Kreisvorsitzende Andreas Gernegroß. Mit 24 gegen 13 Stimmen lehnte zwar eine Mehrheit aus CDU, FDP und SPD die Anträge ab. „Ein CDU-Stadtrat ließ dann in der Sitzung die Katze aus dem Sack: Man wolle die Abstimmung, um grundsätzlich freie Hand für solche Großprojekte zu haben.“
Das sehen die BÜNDNISGRÜNEN anders: „Wir brauchen attraktive Unternehmensansiedlungen in Bernburg, die technologisch zukunftsweisend sind und dauerhaft Arbeitsplätze in die Region bringen. Die Lage an der A 14 mit der Nähe zu Hannover, Halle und Leipzig ist viel zu wertvoll, als dass man Schlachtanlagen oder Mastbetriebe darauf baut. Das ist eine bevorzugte Lage für Technologiezentren“, so Andreas Gernegroß, der selber von Hause aus studierter Betriebswirt ist.
Der bündnisgrüne Kreisvorsitzende ist sich denn auch sicher: „Die Bürgerabstimmung wird eine Richtungsentscheidung für Bernburg sein“, betont der Vorsitzende des Kreisverbandes der BÜNDNISGRÜNEN im Salzland, und kündigt an: „Wir werden informieren und für die Teilnahme an der Bürgerabstimmung werben.“
Gernegroß weist auf eine Variante hin, die viele noch nicht kennen: „Bis Freitag besteht auch die Möglichkeit, in Bernburg im Rathaus 1, I. OG, während der Öffnungszeiten (Mi, Do 9:00-12:00 und 13:00-16:00, Fr 09:00-12:00 und 13:00-18:00 Uhr) direkt die Stimme abzugeben, wenn man am Sonntag nicht zum Wahllokal gehen kann“.